Recht
Pferde in der Landwirtschaft – Fuhrhaltereien auf dem Vormarsch ?
Auf unseren täglichen „Pirschgängen“ durch das Internet begegnen wir immer öfter den sogenannten Fuhrhaltereien. Ein begrüßenswertes Phänomen, zeigt dies doch ein gesteigertes Interesse in unserer Gesellschaft an einer uralten, traditionsreichen und vor allem „nachhaltigen“ Art zu wirtschaften. Aufgefallen ist uns eine Fuhrhalterei im schönen Hessen. Die Fuhrhalterei Zauner entwickelte sich eher zufällig aufgrund großer Nachfrage [...]
Telefonieren auf dem Pferd ist nicht verboten
Wer mit dem Handy telefonierend auf dem Pferd angetroffen wird, braucht sich keine Sorgen darüber zu machen, mit einem Bußgeld belegt zu werden. Für Reiter und Führer von Pferden gelten gemäß § 28 StVO (Tiere) die für den gesamten Fahrverkehr einheitlich bestehenden Verkehrsregeln und Anordnungen sinngemäß. Man muss hier genau lesen: „ …die für den [...]
Ausreiten – so entspannend und doch so nervenaufreibend…
Wenn Reiter zu Pferde außerhalb ihrer Reitanlage unterwegs sind, tun sie dies meist zur Erholung. Doch um sich zu erholen muss man erst einmal arbeiten. In diesem Fall, sich einarbeiten in die geltenden Vorschriften zum Thema. Denn selten kann ein Reiter auf einem speziell ausgeschilderten Reitweg seinem Hobby frönen. Verhalten auf öffentlichen Straßen – Zunächst [...]
Bedeutung der Angabe „Krankheiten lt. Vorbesitzer: Nein“
Der BGH hat mit Urteil vom 12. März 2008 – VIII ZR 253/05 – seine Rechtsprechung zur Haftung für Unfallfahrzeuge fortentwickelt. Dieses Urteil wird sicherlich auch im Tierkaufrecht Beachtung finden müssen. Der Kläger erwarb von der Beklagten im Mai 2004 einen Gebrauchtwagen. In dem Formularvertrag wurde die Rubrik „Unfallschäden lt. Vorbesitzer“ mit „Nein“ ausgefüllt. Die [...]
BGH zur Frage der Vereinsvorstandsvergütung
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 3.12.2007, AZ: II ZR 22/07, entschieden, dass, wenn nach der Satzung eines gemeinnützigen Vereins die Vorstandsmitglieder ihre Vorstandstätigkeit ehrenamtlich auszuüben haben und die Satzung die Möglichkeit einer Vergütung für die aufgewendete Arbeitszeit und Arbeitskraft nicht ausdrücklich vorsieht, die an ein Vorstandsmitglied als Entschädigung für aufgewendete Arbeitszeit und Arbeitskraft geleisteten [...]
Haftung des Turnierveranstalters trotz Einhaltung der LPO?
Das LG Osnabrück, Urteil vom 10.03.2005, 5 O 487/04 hatte über eine Klage zu entscheiden, mit der eine Turnierteilnehmerin Ansprüche gegen den veranstaltenden Verein geltend machte. Die Klägerin verlangte Zahlung von Schmerzengeld und Schadensersatz auf Grund einer behaupteten Verkehrssicherungspflichtverletzung. Die Klägerin nahm an einem vom Beklagten veranstalteten jährlichen Reitturnier teil. Der eigentliche Turnier- und Abreiteplatz [...]
BGH ächtet Handel mit Gnadenbrottieren
Von Frank Richter Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 13.02.2008, AZ: VIII ZR 208/07, über einen Fall zu entscheiden, wie er leider immer wieder vorkommt. Glücklicherweise konnte hier der wahre Sachverhalt ermittelt werden und so die betrügerische Händlerin überführt werden. Die Beklagte, eine Pferdehändlerin, kaufte im Januar 2005 von einem Verein, dem Erstverkäufer ein Pferd [...]
Recht zur sofortigen Kaufpreisminderung bei arglistiger Täuschung durch den Verkäufer
Der BGH hat seine Rechtsprechung bekräftigt, wonach ein die sofortige Rückabwicklung des Kaufvertrags rechtfertigendes Interesse des Käufers im Regelfall anzunehmen ist, wenn der Verkäufer dem Käufer einen Mangel bei Abschluss des Kaufvertrags arglistig verschwiegen hat. Dies hat der BGH bereits für den sofortigen Rücktritt entschieden (Beschluss vom 08.12.2006, AZ: V ZR 249/05). Dieser Rechtsprechung hat [...]
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